des Bibliotheksverbandes Mittel- und Oberfranken e.V.

Satzung
des Bibliotheksverbandes Mittel- und Oberfranken e.V.
Die Satzung wurde beschlossen während der Mitgliederversammlung am 30.03.2011
in Nürnberg
§1
Name und Sitz
Der Verein führt den Namen Bibliotheksverband Mittel- und Oberfranken e.V. (im
folgenden „Verband“ genannt).
Er bildet den Zusammenschluss von Trägern und Förderern kommunaler öffentlicher
Bibliotheken und Schulbibliotheken in Mittel- und Oberfranken.
Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
Der Verband hat seinen Sitz in Nürnberg. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der
Abgabenordnung.
Zweck des Verbandes ist Volksbildung.
§2
Zweck und Aufgaben
1. Der Verband hat die Aufgabe, die Bibliotheken der Landkreise, Städte und
Gemeinden in Mittel- und Oberfranken zu fördern, um eine flächendeckende
Literaturversorgung der Bevölkerung in den Gemeinden sowie der
Schulverbände in den Regierungsbezirken Mittel- und Oberfranken zu sichern.
Er vertritt die Belange der kommunalen Bibliotheksträger. Daneben können
auch andere bayerische Bereiche, die keine kommunale Vertretung haben,
gefördert werden.
2. Er trifft dir erforderlichen Maßnahmen, die zur Entwicklung des
Bibliothekswesens und zur Unterstützung der öffentlichen Bibliotheken und
Schulbibliotheken beitragen.
3. Er unterhält Einrichtungen, die beim fachgerechten Aufbau der
Medienbestände, der äußeren Gestaltung und inneren Ordnung der
Bibliotheken Hilfe leisten.
4. Er bemüht sich, den Einkauf des Bedarfs der Bibliotheken möglichst vorteilhaft
zu gestalten (Beschaffung von Büchern u.a. Medien, Einrichtungsgegenstände
u.a. Materialien).
Dazu unterhält er die im Handelsregister des Amtsgerichts Nürnberg
eingetragene Firma „Bibliotheksverband Mittel- und Oberfranken e.V. –
Bücherdienst“.
5. Er bemüht sich um die Einordnung des Bibliothekswesens in die öffentliche
Kulturarbeit und um eine etatmäßige geregelte Finanzierung der öffentlichen
Bibliotheken.
6. Diese Aufgaben regelt er in enger Fühlungnahme mit den Regierungen und
den Bezirken Mittel- und Oberfranken sowie der Landesfachstelle für das
öffentliche Bibliothekswesen, Außenstelle Nürnberg.
7. Der verband pflegt den Erfahrungsaustausch mit anderen
Bibliotheksverbänden.
8. Der Verband ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
§3
Gemeinnützigkeit
1. Der Verband verfolgt mit seiner Arbeit ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige Zwecke der Volksbildung. Etwaige Gewinne dürfen nur für
gemeinnützige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des
Verbands, soweit es sich nicht um Ersatz von Bar-Auslagen handelt.
2. Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Verbandes fremd sind, oder
unverhältnismäßig hohe Vergütungen dürfen nicht geleistet werden.
3. Die Förderung der Bibliotheken ist nicht davon abhängig, ob die
Bibliotheksträger Mitglieder des Verbandes sind. Bibliotheken, die
gewerblichen Zwecken dienen, werden nicht gefördert.
§4
Mitgliedschaft
1. Mitglieder können kommunale Körperschaften werden, die öffentliche
Bibliotheken unterhalten oder fördern. Ihre Vertretung im Verband erfolgt
entsprechend den jeweiligen Kommunalgesetzen.
2. Die Mitgliedschaft können auch Einzelpersonen, Vereine, Körperschaften des
öffentlichen Rechts und wirtschaftliche Unternehmer erwerben, soweit sie das
öffentliche Bibliothekswesen fördern.
3. Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Beitrittserklärung und deren
Annahme durch den Gesamtvorstand erworben.
4. Zu Ehrenmitgliedern können über Vorschlag des Gesamtvorstandes
Persönlichkeiten, die sich um die Verbandsarbeit besondere Verdienste
erworben haben, durch die Mitgliederversammlung ernannt werden.
5. Jedes Mitglied kann zum Schluss des Kalenderjahres und unter Einhaltung
einer einjährigen Kündigungsfrist aus dem Verband ausscheiden. Die
Kündigungserklärung bedarf der Schriftform.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd
sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§5
Mitgliedsbeiträge
Der Verband erhebt von jedem Mitglied einen Mitgliedsbeitrag. Die
Mitgliederversammlung bestimmt die Höhe der Beiträge.
§6
Organe des Verbandes
Organe des Verbandes sind:
1. der gesetzliche Vorstand
2. der Gesamtvorstand
3. die Mitgliederversammlung
§7
Gesetzlicher Vorstand und Gesamtvorstand
1. Der gesetzliche Vorstand besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden.
2. Der 1. und 2. Vorsitzende vertreten jeweils für sich allein den Verband
gerichtlich und außergerichtlich.
3. Der Gesamtvorstand besteht aus dem gesetzlichen Vorstand und vier
weiteren Mitgliedern sowie dem jeweiligen Leiter/Leiterin der Landesfachstelle
für das öffentliche Bibliothekswesen, Außenstelle Nürnberg (oder dessen
Stellvertreter) als beratendes Mitglied.
4. Die Vorstandsmitglieder – mit Ausnahme des Leiters der Landesfachstelle –
werden von der Mitgliederversammlung auf drei Jahre gewählt. Der Vorstand
bleibt auch nach Ablauf der dreijährigen Wahlperiode bis zur Neuwahl durch
die Mitgliederversammlung im Amt. Scheidet während dieser Zeit ein
Vorstandsmitglied aus, so wählt der Gesamtvorstand ein Mitglied für die Zeit
bis zur nächsten Mitgliederversammlung als Ersatzmann.
5. Ein Vorstandsmitglied scheidet automatisch aus, wenn die von ihm vertretene
Körperschaft oder Vereinigung die Mitgliedschaft aufgibt.
6. Beschlüsse des Gesamtvorstandes werden mit Stimmenmehrheit gefasst.
7. Der Gesamtvorstand hat das Verbandsvermögen zu verwalten und die
Aufsicht über die Verbandseinrichtungen zu führen.
8. Der Gesamtvorstand kann zur Übernahme bestimmter Geschäfte gemäß § 30
BGB einen Vertreter bestimmen.
§8
Mitgliederversammlung
1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden alle drei Jahre
unter Einhaltung einer 3-wöchigen Ladefrist schriftlich unter Bekanntgabe der
Tagesordnung einberufen.
2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es ein
dringendes Interesse des Verbandes erfordert oder wenn ein Drittel der
Verbandsmitglieder eine solche unter Angabe des Zweckes und der Gründe
bei einem der Vorsitzenden schriftlich beantragen.
3. Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Ladung ohne Rücksicht
auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig.
4. Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit der Anwesenden
gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
5. Zur Änderung der Satzung ist eine ¾-Mehrheit der gültig abgegebenen
Stimmen erforderlich. Satzungsänderungen auf Veranlassung des
Registergerichts oder einer anderen Behörde können vom Gesamtvorstand
beschlossen werden.
6. Die Mitgliederversammlung zum Zwecke der Auflösung des Verbandes ist nur
beschlussfähig wenn, ¾ aller Mitglieder erschienen sind. Im Falle der
Beschlussunfähigkeit ist binnen vier Wochen eine weitere
Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen, die ohne
Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig ist.
In den Einladungen ist auf diese erleichterte Beschlussfähigkeit hinzuweisen.
Zur Auflösung des Verbandes ist eine ¾-Mehrheit der gültig abgegebenen
Stimmen erforderlich.
7. Über die Mitgliederversammlung und die Versammlungsbeschlüsse sind
Protokolle zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu
unterzeichnen sind.
§9
Rechtsnachfolge
1. Bei Auflösung des Verbandes oder Wegfall seiner Aufgaben bestimmt die
Mitgliederversammlung über die Verwendung des Vermögens.
2. Diese Mittel dürfen nur unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige
Zwecke im Sinne des §2 verwendet werden.
§10
1. Vorstehende Satzung tritt mit Eintrag in das Vereinsregister in Kraft.
2. Die Satzung wurde errichtet am 04.06.1965 und zuletzt geändert durch
Beschluss der Mitgliederversammlung am 30.03.2011
Diese Satzung – Satzungsänderung wurde in das Vereinsregister des Amtsgerichts
Nürnberg unter VR 862 eingetragen.